Alle aktuellen Brancheninformationen im Überblick


Verteilung von Schutzausrüstung 

Bei der Einhaltung der vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen werden sich bzw. ergeben sich schon jetzt Probleme für einige Betriebe. Bei der Verteilung der Schutzausrüstung wird im Moment der medizinische Bereich – völlig zurecht – bevorzugt. Um jedoch das Abwassersystem am Laufen zu halten, sollen im nächsten Schritt weitere verfügbare Ressourcen der Rohr- und Kanaltechnikbranche zugeteilt werden. Diese Forderung haben wir in einem Schreiben an das Bundesministerium für Gesundheit gestellt. Wir hoffen auf Berücksichtigung unseres Anliegens und informieren Sie über Neuigkeiten.


Dringlichkeitsvergabe bei Ausschreibungen 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat ein Rundschreiben (inkl. Anlage) zum Thema Anwendung des Vergaberechts in Zeiten der Coronakrise verschickt. Konkret geht es in diesem Schreiben für Auftraggeber unter anderem um die Verfahrenserleichterung und Verfahrensbeschleunigung sowie um Ausweitung bestehender Verträge im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.


Soforthilfeprogramm Corona-Krise 

Die Corona-Soforthilfe von Bund und Ländern richtet sich an jene Unternehmen, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind. Die Voraussetzungen und die Höhe der Zuschüsse variieren je nach Bundesland. Auf der Seite des DIHK (Deutscher Industrie- und Handelskammertag) finden Sie weiterführende Links zum Webportal Ihres Bundeslandes.


Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen 

Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie mit finanziellen Engpässen zu kämpfen haben, können für die Monate März und April einen Antrag auf Stundung der Sozial-versicherungsbeiträge stellen. Dies ist an einige Voraussetzungen geknüpft. Welche das sind und weitere Informationen können Sie in diesem Beitrag nachlesen.


Informationen zur Anfrage des VDRK beim Robert-Koch-Institut 

Bereits in unserem ersten Newsletter haben wir Sie darüber informiert, dass wir das Robert-Koch-Institut um Stellungnahme zum Thema Arbeiten im Kanal, speziell die Gefahr der Freisetzung von Aerosolen, gebeten haben. Uns liegt weiterhin keine Rückmeldung vor.

 Die Aussage Dr. Drostens (Virologe an der Charité Berlin) behält weiterhin seine Gültigkeit.

  „Offenbar wird der Virus nicht über den Stuhl verbreitet: Zwar lasse sich Viruserbgut in Stuhlproben Infizierter nachweisen, aber in keinem Fall habe man damit Zellkulturen infizieren können."

Das niederländische Gesundheitsministerium berichtet nun ebenfalls, dass Forscher das Viruserbgut im Wasser festgestellt haben. Auch hier sprechen die Experten davon, dass alle bisher vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen ausreichenden Schutz vor den neuartigen Krankheitserregern bieten.


Wir halten Sie auf dem Laufenden! Bleiben Sie gesund!


Beschränkungen im Arbeitszeitgesetz gelockert

Für Berufsgruppen mit systemrelevanten Tätigkeiten haben einige Bundesländer per Allgemeinverfügung Lockerungen und umfassende Ausnahmeregelungen beim Arbeitszeitgesetz erlassen.

Die Sonn- und Feiertagsarbeit ist erlaubt, ebenso kann die tägliche Höchstarbeitszeit auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden. Weiterführende Links stehen Ihnen hier zur Verfügung.


Katalog zu arbeits-, sozial- und vertragsrechtlichen Fragen

Die BAUINDUSTRIE hat einen Katalog mit wichtigen arbeits-, sozial- und vertragsrechtlichen Fragen und Antworten im Umgang mit dem Corona-Virus veröffentlicht. Dieser ist hier abrufbar.


Pendlerkarte für Berufspendler

Die vorübergehenden Grenzkontrollen dienen der Eindämmung der Infektionsgefahr durch das Corona-Virus. Um Berufspendlern den Grenzübertritt zu erleichtern, empfiehlt sich das Mitführen einer Pendlerbescheinigung. Ein Vordruck der Bundespolizei ist hier zu finden.


Ausnahmezulassung für Händedesinfektionsmittel

Aufgrund der aktuellen Lage werden in Apotheken und Drogerien verstärkt Hand-desinfektionsmittel nachgefragt. Diese sind derzeit praktisch nicht mehr erhältlich.

Aus diesem Grund gibt die Bundesstelle für Chemikalien diese Produkte zur Händedesinfektion frei.


Informationen für Berufskraftfahrer

Im Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz ist festgeschrieben, dass LKW- und Busfahrer alle fünf Jahre an einer Weiterbildung teilnehmen müssen. Aufgrund der aktuellen Lage hat das Bundesverkehrsministerium in einem Schreiben empfohlen, eine bundesweit einheitliche Verlängerung der Gültigkeit von Fahrerlaubnissen bis zum 31.12.2020 zu gewähren. Entsprechende Regelungen müssen jedoch von den Ländern erlassen werden.


Wir halten Sie weiterhin auf dem Laufenden. Bleiben Sie gesund!


Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen. Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten. Dazu zählen im Sektor Wasser und Entsorgung folgende Personenkreise:

– Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung
– insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze

Die Einstufung in die KRITIS spielt vor allem bei der Kinderbetreuung eine große Rolle. Weitere Informationen sind hier nachzulesen.  


Arbeiten in Abwassersystemen

Christian Drosten, Virologe an der Charité Berlin äußert sich hierzu so:
"Offenbar wird der Virus nicht über den Stuhl verbreitet: Zwar lasse sich Viruserbgut in Stuhlproben Infizierter nachweisen, aber in keinem Fall habe man damit Zellkulturen infizieren können."  Quelle

Im Technical Brief der WHO vom 03.03.2020 ist ebenfalls zu lesen, dass es bisher keine Beweise für das Überleben des COVID-19-Virus in Wasser oder Abwasser gibt.

Die TRBA 220 – Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beinhalten grundsätzliche Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten bei Tätigkeiten im Bereich von abwassertechnischen Anlagen gegenüber biologischen Arbeitsstoffen. 

Wir haben hilfreiche Tipps und Vorschläge im Umgang mit dem Virus gesammelt und diese zu einer Umsetzungshilfe zur Coronavirus-Prävention für Betriebe der Branche Rohr-, Kanal- und Industrieservice zusammengefasst. Haben Sie weitere hilfreiche Tipps? Die VDRK-Geschäftsstelle freut sich über alle Informationen, die wir auch gerne anderen Mitgliedern zur Verfügung stellen möchten.


Nachtrag zum Thema Kurzarbeitergeld

Da uns auch vermehrt Anfragen zum Thema Kurzarbeitergeld erreichen, haben wir hier einen Artikel zu den zehn wichtigsten Fragen und Antworten verlinkt.


COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat die Branche erreicht

So gut wie alle Branchenveranstaltungen wurden bis auf weiteres abgesagt. Die IFAT 2020 wurde aufgrund der aktuellen Lage verschoben – neues Datum: 7. - 11. September 2020!

Aus gegebenem Anlass haben wir unseren Rechtsanwalt Herrn Jäger um Stellungnahme gebeten. Diese finden Sie hier.

Allgemeine und arbeitsrechtliche Informationen zu COVID-19 haben wir für Sie unter folgenden Links bereitgestellt.

Arbeitsrechtliche Folgen
Allgemeine Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung
Fachliche Informationen des Robert-Koch-Instituts (RKI)
Nationaler Pandemieplan des RKI
Corona im Kanal - Keine Panik aber Vorsicht

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